Allgemeine Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen

Bulgay Verlag
Rheinstraße 95
65185 Wiesbaden
Stand März 2010

Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

Vertragsabschluss über angebotene Waren und Dienstleistungen - Lieferbedingungen
Bestellungen können online über das Bestellformular oder telefonisch aufgegeben werden. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir Ihr Angebot durch den Versand der Ware oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung (Lieferzusage bei Vorkassezahlung) annehmen. Kann die Bestellung nicht angenommen werden, werden wir Ihnen dies mitteilen.
Bei Lieferungen aus dem Angebot des Bulgay Verlages liefern wir an die vom Besteller genannte Postanschrift. Die dabei anfallenden Versandkosten werden zu den marktüblichen Sätzen berechnet und sind vom Besteller zu tragen. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die erhöhten Versandkosten und darüber hinaus die zusätzlichen Steuern und Zölle.
Unserer Lieferung ist eine Rechnung beigefügt. Alle unsere Preise sind in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer Alle Rechnungen weisen die jeweilige gesetzliche MwSt. aus. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Bulgay Verlag, Rheinstraße 95, 65185 Wiesbaden

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
-Ende der Widerrufsbelehrung-

Zahlungsweise
Der Kaufpreis kann per Vorkasse oder Rechnung bezahlt werden.
Bei Zahlung per Vorkasse zahlt der Besteller den Rechnungsbetrag im Voraus direkt auf das Konto des Bulgay Verlages. Die für die Überweisung notwendigen Kontodaten werden mit der Bestellbestätigung übermittelt.
Eine Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Liefer-, Haus- und Rechnungsadressen müssen identisch sein. Bei Zahlung auf Rechnung wird einmalig eine Gebühr von 5,50 EUR inklusive MwSt pro Lieferung berechnet. Bei Zahlung auf Rechnung prüft der Bulgay Verlag die angegebenen Daten des Bestellers und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustauch mit Wirtschaftsauskunfteien.
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss, bei Kauf auf Rechnung mit Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Bulgay Verlag berechtig, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Bulgay Verlages.

Aufrechnung Zurückbehaltung
Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Bulgay Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Datenschutz
Personenbezogene Daten der Besteller werden ausschließlich erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung, die Lieferung von Waren und die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für Bonitätsprüfungen) erforderlich ist. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten erfolgt seitens der Besteller auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Erreichbarkeit
Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit unserer Webseiten besteht nicht. Die Webseiten können insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder technischer Störungen vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass Ihnen hieraus Ansprüche gegen uns erwachsen.

Sonstiges
Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, entspricht auch die Versendung einer E-Mail oder eines Telefax dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Webseite des Bulgay Verlages ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Salvatorische Klausel
Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen.